"Gericht stärkt Meinungsfreiheit von Blogs" http://www.heise.de/newsticker/Gericht-staerkt-Meinungsfreiheit-von-Blogs--/meldung/113720 "Damit stellte das Gericht aber auch klar, dass der im Impressum eines Blogs benannte "technische Betreuer und Administrator" ohne konkrete Kenntnis von einem rechtsverletzenden Beitrag oder Kommentar im Blog nicht als Störer auf Unterlassung haftet, solange er nach Kenntniserlangung die Rechtsverletzung unverzüglich beseitigt." wohl noch nicht rechtskräftig, aber ich denke insgesamt mal was Positives oder?
Nützlich ja, aber auf ein moderiertes Forum möglicherweise nicht anwendbar.
@ a-k Die Moderatoren müssen aber auch erst mal von einem Verstoß, einem rechtsverletzenden Beitrag oder Kommentar in Kenntnis gebracht werden.
Idiotische Entscheidung! Das recht auf freie Meinungsäußerung geht viel zu weit! Aber eben eine RichterIN. Außerdem ist das Amtsgericht. Da kümmert sich spätestens in anderen Bundesländern zum Glück kein Richter drum.
hi, genau die richtige Entscheidung. Wenn die Richterin anders entschieden hätte, dann wäre Andreas jetzt in einer verdammt schwierigen Lage. Denn jeder Abmahnanwalt (die besonders cleveren Fachkräfte des Berufstandes) könnte jetzt für meine sarkastisch evtl. ehrverletzende Äusserung dem Forenbetreiber eine Unterlassungserklärung zuschicken. Bei diesem Spiel geht es ja nicht um die Unterlassung, sondern um die Abmahngebühren, deswegen blüht der Markt ja auch so schön - zumindest in D. Andreas müsste demnach als Forenbetreiber oder Admin die Gebühren für die Abmahnung bezahlen, obgleich er nichts dafür kann, was ich hier schreibe. Eine solche Regelung führte doch in kürzester Zeit dazu, dass Figur A irgendeinen Blödsinn in einem Forum hinterlässt, in dem er (sie) freie Schreibrechte besitzt, worauf Figur B die Abmahnung lostritt, um damit kräftig Kasse zu machen. Ergo exakt die richtige Entscheidung, ansonsten müsste der Admin eines Forums jeden Inhalt prüfen, bevor er öffentlich sichtbar wird. Damit könnte man Foren dank des ernormen Prüfungsaufwandes grundsätzlich vergessen. Grüssens, harry
> Figur A irgendeinen Blödsinn in einem Forum hinterlässt, in dem er (sie) > freie Schreibrechte besitzt, worauf Figur B die Abmahnung lostritt, um > damit kräftig Kasse zu machen. Wobei Figur A und Figur B meist Geschäftspartner sind oder sogar dieselbe Person. Solche Parasiten gehören ausgerottet. KH
> Solche Parasiten ...
Sind wirklich nicht mehr als Parasiten.
(Gibt es dagegen schon ein passendes Spray?)
Bitte melde dich an um einen Beitrag zu schreiben. Anmeldung ist kostenlos und dauert nur eine Minute.
Bestehender Account
Schon ein Account bei Google/GoogleMail? Keine Anmeldung erforderlich!
Mit Google-Account einloggen
Mit Google-Account einloggen
Noch kein Account? Hier anmelden.