Erfindungsmeldung

[Großes F. (112)]

Hallo allerseits,

Von euch hat bestimmt schonmal jemand eine Diensterfindung dem 
Arbeitgeber gemeldet.

Wie muss dabei vorgegangen werden? Per eMail an den Vorgesetzten, oder 
doch eher direkt schriftlich und eine Unterschrift einholen?

Sollte der Vorgesetzte über die Absicht eine Erfindungsmeldung abzugeben 
bereits im Vorwege informiert werden? Immerhin folgen für den 
Arbeitgeber dadurch doch bestimmte zeitliche fristen, bis zu denen er 
dann handeln muss...

Dann zu dem Umfang der Erfindungsmeldung:

Müssen schützenswerte Ansprüche bereits einzeln aufgedröselt nummeriert 
werden und möglichst klar ausformuliert, oder kann das noch 
Klattenformat aufweisen ?

Wie kann soetwas aussehen?
Hat ggf. jemand von euch eine Erfindungsmeldungen, die er hier mal 
beispielhaft darstellen mag?

mfg

[Dr. Windei (Gast)]

Sagt Dein Arbeitsvertrag was zu diesem Thema ?
U.U. gehört Deine "Erfindung" automatisch dem Arbeitgeber ?

[Marx W. (Gast)]

Nein, Arbeitnehmererfindungen sind gesetzlich geregelt!
Für eine Arbeinehmererfindung hat der AN eine Meldepflicht zu erfüllen, 
schriftlich und unverzüglich!
Also, melden macht dich zum Arbeitnehmererfinder!

[Großes F. (112)]

Ich schrieb doch bereits "Diensterfindung"

Das impliziert, dass mir die Idee während der Arbeit gekommen ist und 
auch mein Aufgabengebiet umfasst. Der Arbeitgeber hat demnach einen 
Anspruch drauf. Nichts desto trotz gibt es für die Meldung ja nun 
günstigere, aber auch weniger geeignete Wege, sie mitzuteilen...

Wie ist das übliche Verfahren?
Wie weit muss eine Erfindungsmeldung ausgearbeitet sein?

[abc (Gast)]

Als Entwickler macht man doch fast täglich Erfindungen, wenn man nicht 
grad einen Routinejob macht.

[Matthias L. (Gast)]

>Als Entwickler macht man doch fast täglich Erfindungen, wenn man nicht
>grad einen Routinejob macht.

Eben. Ich erfinde jeden TAg Quellcodes, Hardware (zusammengebaut aus 
kaufbaren Modulen), Konzepte, etc..

Aber ob das alles Erfindungen in dem Sinne sein sollen?

[Funkenschlosser (Gast)]

Bei uns gibt es dafür das Formular "Erfindungsmeldung". Das ist 
selbsterklärend und muss nach einer Patentrecherche beim 
Patentbeauftragten eingereicht werden.

[Nicolas L. (nicolas_l)]

Geh doch einfach zu deinem Chef und frag ihn, was die beste und 
einfachste Möglichkeit ist um eine Erfindung zu melden. Es gibt in 
deiner Firma sicher eine "Richtlinie" wie so etwas gemacht werden 
sollte.

Gruss

Nicolas

PS: Wer Rechtschreibfehler findet, kann sie behalten!!!

[Großes F. (112)]

@ Funkenschlosser:

Magst du dieses Formular mal online stellen, damit ich mir sowas mal 
ansehen kann?
Du kannst ja ev. vorhandene Firmenlogos vorher rauslöschen.


Und was die Frage der regelmäßigen Erfindungen angeht:
Tatsächlich sind eine ganze Reihe Erfindungen derart trivial, das es 
beinahe peinlich ist, sie als Erfindung zu deklarieren, das liegt jedoch 
primär daran, dass ein Problem aus der Retrospetive nach gefundener 
Lösung grundsätzlich einfach erscheint.

[Sokrates (Gast)]

Du bist vielleicht ein Witzbold!

Woher sollen wir wissen, wie das in deinem Unternehmen geregelt ist.
Bei uns gibt es eine Patentabteilung. Diese stellt nicht nur ein 
Antragsformular zur Verfügung, sondern gibt außerdem Auskunft und 
Hilfestellung.

Mich macht es etwas stutzig, warum du so herumdruckst.

[Sepp (Gast)]

Frag deinen Chef!

Bei uns gibt es auch eine Patent Abteilung. Neue "Erfindungen" werden 
denen einfach (nach einer ersten eigenen Patentrecherce) per Webformular 
zugesenden. Die leiten es dann an Patentanwalt weiter und wenn du glück 
hast bekommst du nach zwei bis drei Jahren ein wenig Kohle. Ich warte 
z.Zt. auf den abschluss von 7 Verfahren. Der ganze Patenthype (auch für 
triviale sachen) geht mir Persönlich zwar sehr auf die nerven aber wenns 
die Firma will....