Das Thema Patente kommt ja immer wieder in den Foren auf. Gibt es jemmanden unter Euch der schonmal ein Patent angemeldet hat und damit tatsächlich Geld verdient hat z.B. durch den Patentverkauf oder Lizenzrechte ? Ich frage mich ob eine Anmeldung für eine Privatperson wirklich sinnvoll ist.
Ich behaupte ein Patent ist gut wenn man die Idee selbst aufziehen will (startup) damit man gegenüber den Investoren ein Argument in der Hand hat. Falls Du kein Fremdkapital brauchst dann ist das egal.
Vergiss es. Es gibt einfachere und ehrlichere Wege, um Geld zu verdienen. Besonders in Deutschland/Europa wirst Du als Privatperson kaum eine Chance haben, nachhaltig Geld mit einem Patent zu verdienen.
Hank Peterson schrieb: > Es gibt einfachere und ehrlichere Wege, um Geld zu verdienen. Besonders > in Deutschland/Europa wirst Du als Privatperson kaum eine Chance haben, > nachhaltig Geld mit einem Patent zu verdienen. Das wundert mich eben auch. Es gibt so viele die ein Patent anmelden aber man hört so wenig Erfolgsgeschichten ... ich dachte evtl. weil es die Leute natürlich nicht gleich jedem erzählen werden daher dachte ich Frage mal ins Forum..
Wobei dein Patent dann auch noch "wasserdicht" sein sollte. Sprich du darfst einen Patentanwalt bezahlen, entsprechende Recherchen in Auftrag geben, etc. Selbst dann hast du aber noch keine Garantie, dass es bei einem Rechtsstreit für dich gut ausgeht. Es kann dir auch passieren, dass Großkonzerne dein Patent einfach "ignorieren" und du sinnvoll wenig machen kannst. Weil die mehr finanzielle Rücklagen haben und gegeben falls nicht um die Ecke sitzen. Oder in einem Land, das bei solchen Sachen ganz eigene Vorstellungen hat um die ansässigen Firmen zu schützen. Siehe z.B.: http://www.brandeins.de/archiv/2007/fehler/die-marathon-maenner-oder-drei-freunde-gegen-einen-milliardenkonzern.html Wenn du tatsächlich jemanden rechtlich belangen kannst und rechtlich gewinnst, ist immer noch fraglich, ob dir das etwas hilft. Je nach Landespolitik des Landes, in der dein Patent verletzt wird: http://www.theverge.com/2013/8/3/4585700/president-obama-vetoes-samsung-patent-ban-on-iphone-4-and-select-ipads Interessant an der Stelle wäre auch der Bayer-Milzbrandfall und noch so viel weiteres. Wie man an den ganzen Rechtsstreitereien sieht, ist es selbst für große Konzerne problematisch ihre Patente durchzusetzen. Wenn du da privat mit einem patent kommst, dürfte es schwer werden.
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Es ist halt wie immer Macht macht Recht und Recht schafft Macht Oder wie es Hegel schon erkannte: Das Recht ist nur soviel wert, als man die Macht besitzt es durchzusetzen. o.ä. Namaste
Sni Ti schrieb: > Es kann dir auch passieren, dass Großkonzerne dein Patent einfach > "ignorieren" und du sinnvoll wenig machen kannst. Weil die mehr > finanzielle Rücklagen haben und gegeben falls nicht um die Ecke sitzen. > Oder in einem Land, das bei solchen Sachen ganz eigene Vorstellungen hat > um die ansässigen Firmen zu schützen. > Siehe z.B.: > http://www.brandeins.de/archiv/2007/fehler/die-marathon-maenner-oder-drei-freunde-gegen-einen-milliardenkonzern.html Interessant. Wobei am Ende haben die Erfinder ihr Produkt ja noch verkaufen können 700k ist ja auch nicht ohne..
Mal eine Frage die zum Thema passt. Unabhängig davon das grosse Firmen ein Patent ignorieren. Was haltet ihr denn von der Idee ein Gerbauchsmuster anzumelden? Das kostet nicht viel ? Was passiert wenn ich ein Gebrauchsmustera nmelde und später behauptet eine Firma, irgendwo auf der Welt, das Sie die idee schon angemeldet hatten. Darf ich dann das Muster einfach löschen lassen oder drohen Milliardenklagen?
M. S. schrieb: > Das wundert mich eben auch. Es gibt so viele die ein Patent anmelden > aber man hört so wenig Erfolgsgeschichten ... ich dachte evtl. weil es > die Leute natürlich nicht gleich jedem erzählen werden daher dachte ich > Frage mal ins Forum.. Was heißt Erfolgsgeschichten, die Leute, die durch Patente so reich sind, das sie nicht mehr arbeiten müssen? Einige haben ein Patent und haben damit auch etwas Geld verdient ohne dabei Millionär geworden zu sein.
M. S. schrieb: > Gibt es jemmanden unter Euch der schonmal ein Patent angemeldet hat und > damit tatsächlich Geld verdient hat z.B. durch den Patentverkauf oder > Lizenzrechte ? Die Vergangenheit hat gezeigt, dass wirklich wertvolle Patente von den Firmen zunächst mal ignoriert werden bis die Streitigkeit nach Jahren und millionenteuren Prozessen durchgekaut ist. Wenn du nicht die Portokasse hast, um dein Patent in so einem Prozess auch durchzusetzen, dann ist es IMHO wertlos.
Weshalb solche Patentinhaber ihr an sich wertloses Patent an Patent-Trolle verkaufen (können), die eher in der Lage sind, daraus etwas zu machen.
M. S. schrieb: > Interessant. Wobei am Ende haben die Erfinder ihr Produkt ja noch > verkaufen können 700k ist ja auch nicht ohne.. Für jahrelangen Aufwand und Rechtskosten. Ob da viel übrig geblieben ist, ist die Frage, vor allem im Vergleich zu dem Wert. Wenn man sich ansieht, das Microsoft pro Androidhandy 15 USD bekommen (bei einigen fraglichen Patenten) ;-) Hätten die Entwickler 1€ pro verkauftem Gerät bekommen, wären das 2,5 Mio. Bei 5€ 17,5 Mio. Da wäre also noch ein bisschen Luft gewesen. Einen vernünftigen "Verkauf" hat es meines Erachtens auch nicht gegeben. Wenn mir jemand ein Messer vor's Gesicht hält und ich dem dann mein Auto für 50€ verkaufe, hätte ich da auch meine Probleme das zu akzeptieren. Ein Fall, in dem es ein einzelner Entwickler nach nur 27 Jahren Rechtsstreit und 10 Mio.USD Rechtskosten geschafft hat: https://en.wikipedia.org/wiki/Robert_Kearns#Legal_case A. K. schrieb: > Weshalb solche Patentinhaber ihr an sich wertloses Patent an > Patent-Trolle verkaufen (können), die eher in der Lage sind, daraus > etwas zu machen. Das ist heute sicher eher möglich, als in den 90ern. Wobei ich an der Stelle der drei auch noch mal bei der Nike-Konkurrenz Angebote eingeholt hätte. Ob sich zu der Zeit aber jemand dafür gefunden hätte? Das Geld hätte letztendlich natürlich auch nicht der Entwickler bekommen ;-)
M. S. schrieb: > Das Thema Patente kommt ja immer wieder in den Foren auf. > > Gibt es jemmanden unter Euch der schonmal ein Patent angemeldet hat und > damit tatsächlich Geld verdient hat z.B. durch den Patentverkauf oder > Lizenzrechte ? > > > Ich frage mich ob eine Anmeldung für eine Privatperson wirklich sinnvoll > ist. Mein Onkel (Heizungsinstallateur) hatte ein Patent auf einen von ihm konstruierten Wärmetauscher (oder so etwas Ähnliches) - das hat er dann für einen sechsstelligen Betrag an Viessmann verkauft. Trotz dieses Beispiels bin ich bei Patenten für Privatpersonen (und auch kleinere Unternehmen) eher skeptisch. Erstmal sind weltweite Patente kostspielig und - viel wichtiger - man muss eben im Zweifel auch das Kleingeld haben, diese durchzusetzen. Ich behalte meine Entwicklungen lieber für mich und in unseren Produkten. Ein Nachbau ist ohne dieses Wissen glücklicherweise nicht möglich :-)
hi, die Anmeldung eines Gebrauchsmusters kostet 39,-, die ganze 'anwaltliche' Recherche kann man sich schenken oder aber man recherchiert eben selbst - soweit das möglich ist, in D ja noch gut machbar, europäisch wird's etwas schwieriger, weltweit kann man getrost vergessen. Genau da liegt ja auch der Knackpunkt, sagen wir mal, deine Erfindung ist so gewichtig, dass sie ein Vermögen einspielen könnte, dann werden sich alle möglichen Firmen daran vergreifen und mit ähnlichen Patenten aufwarten um dir die Sache schwer zu machen, den Kuchen möchte ja jeder für sich alleine haben. Ist deine Erfindung weniger spektakulär, so ist das Gebrauchsmuster zumindest ein ganz guter lokaler Schutz, es ist letztlich nur ein Verbietungsrecht, genau dein geschütztes Werk in D - und nur hier gilt ein Gebrauchsmuster - zu vertreiben. Sollte sich eine Firme (oder auch Privatperson) melden, der sein Patent durch dein Gebrauchsmuster verletzt sieht, kann er einen Löschungsantrag stellen, in dem er aber begründen muss, in wieweit und an welchen Punkten dein GM sein Patent verletzt. Der Löschungsantrag kostet ca. 300,-, dieses Geld könnte der Gegner bei dir einfordern. Schützen kannst du dich nur, indem du ausgiebig recherchierst, ob unter der angemeldeten Klasse deine Schutzansprüche eben noch nicht beschrieben wurden. Grüssens, harry
Sni Ti schrieb: > Selbst dann hast du aber noch keine Garantie, dass es bei einem > Rechtsstreit für dich gut ausgeht. > Es kann dir auch passieren, dass Großkonzerne dein Patent einfach > "ignorieren" und du sinnvoll wenig machen kannst. Weil die mehr > finanzielle Rücklagen haben und gegeben falls nicht um die Ecke sitzen. > Oder in einem Land, das bei solchen Sachen ganz eigene Vorstellungen hat > um die ansässigen Firmen zu schützen. > Siehe z.B.: > http://www.brandeins.de/archiv/2007/fehler/die-marathon-maenner-oder-drei-freunde-gegen-einen-milliardenkonzern.html ich hätte noch eine Pointe erwartet. zB, dass sich rausgestellt hätte, dass der Käufer ein Patenttroll ist, der dann von Nike und Apple mehrere Millionen eingeklagt hat. Was ich aber nicht verstehe: Die 3 Haben ein Europa-Patent angemeldet. Damit können Nike+Co in Amiland erst mal machen, was sie wollen. Wollen die das Produkt aber in der EU oder in Deutschland in Umlauf bringen brauchen sie eine Lizenz. Und um Nike zum Abschluss zu einer solchen zu bewegen, wäre ein deutsches oder europäisches Patentgericht zuständig und keins in Oregon.
M. S. schrieb: > Das Thema Patente kommt ja immer wieder in den Foren auf. > > Gibt es jemmanden unter Euch der schonmal ein Patent angemeldet hat und > damit tatsächlich Geld verdient hat z.B. durch den Patentverkauf oder > Lizenzrechte ? > > > Ich frage mich ob eine Anmeldung für eine Privatperson wirklich sinnvoll > ist. Hallo M. S. ich habe bisher 5 Gebrauchsmuster angemeldet und eingetragen. Geld habe ich damit bisher nicht verdient. Mit einem Patent wird es Einem nicht besser gehen. Es gibt nur wenige Erfinder, die mit einem Patent zu Wohlstand (und Ansehen) gekommen sind. Aber wie steht es etwa mit dieser Erfindung: http://www.patent-net.de/index.php?content=projekt&id=1855 Kommen die Patentkosten hier wieder herein? Gruß Thomas
Patente haben den Nachteil, dass sie Informationen preisgeben, die es anderen leicht machen, die Erfindung zu nutzen. Als "Kleiner" hat man dadurch doppelten Nachteil: 1. legt man seine Erfindung aller Welt offen 2. hat man nicht die Resourcen, das Patent gegen "Große" zu verteidigen
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Eben. Mach doch mal den Nachweis das ein Großer deine Idee überhaupt verwendet. Kann nahezu unmöglich sein z.B. eine Logikschaltung in einem ASIC, je nachdem was es ist. Es gibt durchaus auch Großfirmen, die patentieren bestimmte Ideen nicht und setzen auf Verschwiegenheit. Patent lohnt normalerweise nicht für kleine Leute. Macht sich halt im Lebenslauf gut. Obwohl das auch Neid verursacht und dann zur Keule gegen einen selber werden kann, z.B. wenn der Einstellungschef selber sowas nicht hat und auch nicht die Tragweite beurteilen kann.
Ein weiser Spruch, den ich mal gehört habe: Ein Patent macht nur Sinn, wenn man die finanziellen Mittel und den Willen hat, sich auf einen Patentrechtsstreit einzulassen, und die Kosten zu tragen, wenn man verliert. Sonst: sinnlos. Vielleicht kannst Du es verkaufen, aber für eine eigene Firma eher nutzlos.
Harry Up schrieb: > Ist deine Erfindung weniger spektakulär, so ist das Gebrauchsmuster > zumindest ein ganz guter lokaler Schutz, es ist letztlich nur ein > Verbietungsrecht, genau dein geschütztes Werk in D - und nur hier gilt > ein Gebrauchsmuster - zu vertreiben. > Sollte sich eine Firme (oder auch Privatperson) melden, der sein Patent > durch dein Gebrauchsmuster verletzt sieht, kann er einen Löschungsantrag > stellen, in dem er aber begründen muss, in wieweit und an welchen > Punkten dein GM sein Patent verletzt. > Der Löschungsantrag kostet ca. 300,-, dieses Geld könnte der Gegner bei > dir einfordern. Schützen kannst du dich nur, indem du ausgiebig > recherchierst, ob unter der angemeldeten Klasse deine Schutzansprüche > eben noch nicht beschrieben wurden. > Grüssens, harry Das scheint einfach ein Paradox zu sein besonders weil es kleinen start ups ja wirklich das leben schwer machen könnte. Sowie ich weiter rechachiert habe ist es mit dem 300€ Löschungsantrag nicht vorbei. Wenn ich dem anwaltlich entgegentrete und bei weiteren Verhandlungen unterliege zahle ich die Anwaltskosten ???? Thomas Strauß schrieb: > ich habe bisher 5 Gebrauchsmuster angemeldet und eingetragen. Geld habe > ich damit bisher nicht verdient. Mit einem Patent wird es Einem nicht > besser gehen. Warum hast du dich dafür entschiedenen Gebrauchsmuster anzumelden? Gab es nie einen Kontakt das eine Fimra dich kontaktiert hat? Ich stolpere auch die ganze Zeit über den Satz "Stand der Technik". Wie ist das gemeint muss mein Patent/ Gebrauchsmuster etwas neues sein oder darf ich mir z.B. Wachs zum verschliessem von Trinkwasserflaschen patentieren lassen ? Es gibt Wax, es gibt Trinkwasserflaschen aber es ist nicht stand der Technik Flaschen derart zu verschliessen???
Chris D. schrieb: > Mein Onkel (Heizungsinstallateur) hatte ein Patent auf einen von ihm > konstruierten Wärmetauscher (oder so etwas Ähnliches) - das hat er dann > für einen sechsstelligen Betrag an Viessmann verkauft. Das spricht für die Firma Viessmann! > Trotz dieses Beispiels bin ich bei Patenten für Privatpersonen (und auch > kleinere Unternehmen) eher skeptisch. Erstmal sind weltweite Patente > kostspielig und - viel wichtiger - man muss eben im Zweifel auch das > Kleingeld haben, diese durchzusetzen. > > Ich behalte meine Entwicklungen lieber für mich und in unseren > Produkten. Ein Nachbau ist ohne dieses Wissen glücklicherweise nicht > möglich :-) Viele Mittelständler werden einen Teufel tun, ihr Knowhow zu patentieren. Die Patentoffenlegungen werden in der Regel fleißig gelesen - von den Chinesen! Bis der Mittelständler erst mal erkennt, dass in einem Produkt XY ein Patent von ihm verwendet wird, hat der Patent-Abkupferer schon den Markt für sich eingenommen und der Mittelständler geht Pleite. Es muss schon etwas wirklich großartiges sein, dass es sich lohnt, ein Patent anzumelden. In diesem Zusammenhang möchte ich auf Patentverwertungsagenturen hinweisen, wie sie z.B. von der Fraunhofer-Gesellschaft oder wohl auch von der Max-Planck-Gesellschaft unterhalten werden. Diese Agenturen wurden geschaffen, um die Patente aus den eigenen Forschungen zu vermarkten, doch sie bieten auch Unterstützung für externe Firmen oder Privatleute an. Klar, auch das ist ein zweischneidiges Schwert: Ziel der Agenturen ist es ja, Geld zu verdienen. Zum einen haben die natürlich erfahrene Patentanwälte, die der Sache hinterher sind. Zum anderen wird der verdiente Kuchen natürlich zwischen Agentur und Erfinder aufgeteilt. Insofern machen die im Erfolgsfall richtig Kasse. Aber ich seh das so: Lieber 30% von ner Million als 99% von nem Hunni.
Hallo M.S. der Grund, nur ein Gebrauchsmuster anzumelden, war das fehlende Geld für eine Patentanmeldung. Man kann auch einen Antrag auf Verfahrenskostenhilfe stellen, um sich die Anmeldung zum Patent vom Staat bezahlen zu lassen - muss dann aber seine mangelnden Mittel nachweisen (Einkommensnachweise etc.). Da wird aber auch geprüft, ob die Erfindung das Geld wieder hereinbringen wird. Der o.g. Antrag kann also auch abgelehnt werden. Ich hatte Kontakt mit mehreren Elektronik-Firmen (Doepfer, Moog, mode machines). Diese hatten aber kein großes Interesse gezeigt. Die Kontaktaufnahme ging immer von mir aus. Gruß Thomas
Am besten Geld verdienen läßt sich wohl mit Patenten, die nicht funktionieren, aber so raffiniert formuliert sind, dass da niemand dahinter kommt und der Gegenstand riesige Profite verspricht. Dann rackern sich die Interessenten am abkupfern ab und kommen auf keinen grünen Zweig. Man muß das Patent nur zu ordentlichem Preis an einen Patenttroll verkloppen...
Thomas Strauß schrieb: > Ich hatte Kontakt mit mehreren Elektronik-Firmen (Doepfer, Moog, mode > machines). Diese hatten aber kein großes Interesse gezeigt. Die > Kontaktaufnahme ging immer von mir aus. Ja den Eindruck habe ich bei Firmen auch, ich denke es fehlt die Zeit gute Ideen zu prüfen irgendwie aufzuarbeiten und zur Vollendung zu führen. Heute scheint es der Weg zu sein fertige, ausgereifte Firmen zu kaufen. Eigentlich solltest Du deine Ideen ausarbeiten ein Produkt erstellen und die Firma verkaufen :-). Wenn es überhaupt möglich ist.
Es gibt halt alle Spielarten. Nonsense Patente sind ja oft sehr unterhaltsam. "Stand der Technik" bedeutet hier einfach das man eine Idee aufzeigt, die einem Fachmann auf diesem Gebiet nicht ohne weiteres einfallen würde. Betrachtet man Patente genauer, so stellt man extrem oft fest das Patentideen mehrfach patentiert wurden oder einfach eine Idee von einem Verwendungszweck in einen anderen Bereich übertragen wurde. Leute mit breiter Bildung und der Fähigkeit Wissen interdisziplinär zu verwenden, haben hier den entscheidenden Vorteil. Mit eigener Arbeit wird man nicht reicht.
Ehemalige Arbeitskollegen durften/mussten zu DDR-Zeiten Patente anmelden, da stand der Staat noch dazwischen und hat gedeckelt und nur 3-5 Jahre ausgezahlt, aber gelohnt hat sich das für damalige Verhältnisse wohl doch.
Gaston schrub: >Ehemalige Arbeitskollegen durften/mussten zu DDR-Zeiten Patente >anmelden, Durften? Mußten? Haben ganz einfach. >da stand der Staat noch dazwischen und hat gedeckelt und nur >3-5 Jahre ausgezahlt, Der Staat stand in Form von sog. BfN (Büro für Neuererwesen) dazwischen. Das hatte den großen Vorteil, daß man sich nicht selbst mit der Patent- recherche, dem Anmelden des Patentes und weiterem Papierkrieg befassen musste. > aber gelohnt hat sich das für damalige >Verhältnisse wohl doch. Ja, das hat es sich damals noch. Es gab auch noch die sog. Nachnutzungsgebühr, die diejenigen Betriebe zahlen mußten, die das Patent (auch) verwenden wollten. Davon bekam der Patentinhaber auch ein paar Scheine und Münzen. MfG Paul
Nach den Erzählungen meiner Verwandten hatte sich das in der DDR immer gelohnt. Nicht nur wenn es zum Patent führte. Überhaupt war mehr Gemeinwohl da.
Abdul schrabte:
>Überhaupt war mehr Gemeinwohl da.
Davon ist jetzt nur noch das "Gemein" übriggeblieben.
:-(
MfG Paul
Uhu Uhuhu schrieb: > Man muß das Patent nur zu ordentlichem Preis an einen Patenttroll > verkloppen... Ist eigentlich ein ähnliches Rezept wie der Aufbau einer soliden Altersvorsorge: einfach jeden Tag 1000 Euro beseite legen...
Geld kann man aber nicht essen! Wenn zum gegebenen zukünftigen Zeitpunkt die Produktivkraft nicht erwirtschaftet wird, kannst du dir mit den Scheinen eigentlich nur noch den Hintern putzen und die wundgelegenen Stellen passend polstern. Es gibt wohl kaum asozialerere Denke als die Zukunft mit Geldanhäufen sichern zu wollen. Eigentlich ist die Sache ganz einfach: 1. Alles basiert auf Landwirtschaft und Erdöl 2. Es müssen genug Kinder (der Ausländer?) JETZT gezeugt und großgezogen werden Naja. Ich komme mal wieder etwas ab. Aber es kann nicht schaden es den Leuten klar zu machen! Mußte gerade feststellen, daß mein Nachwuchs in einer sächsischen Schule weder einen Biosaal mit passender Bioeinrichtung noch Stereomikroskope zur Verfügung hat. Kein Wunder wenn diese Generation nur noch in PC-Spielen und Handies lebt. Ganz blöde sind die Kids ja nun auch nicht. Ein wesentlicher Teil ist angeboren ;-)
>"Stand der Technik" bedeutet hier einfach das man eine Idee aufzeigt, >die einem Fachmann auf diesem Gebiet nicht ohne weiteres einfallen >würde. Mal wieder das übliche Halbwissen, das häufig falsch ist. Der Stand der Technik beschreibt, wie der Name eigentlich klar feststellt, den bestehenden Stand der Technik, der nicht mehr neu patentierbar ist. Da muß einem Fachmann nichts mehr einfallen. http://de.wikipedia.org/wiki/Stand_der_Technik Abdul meint offenbar, ohne es zu wissen, die erfinderische Höhe: http://de.wikipedia.org/wiki/Patentrecht_(Deutschland)#Erfinderische_T.C3.A4tigkeit_.28Erfindungsh.C3.B6he.29
Nee, ich weiß schon genau wie man ein Patent anmeldet und auch bekommt. Ich habe den Satz schlicht verkürzt. Vielleicht zu viel, mag sein. Wenns denn unverständlich wurde - sorry. Die 'Textformel' ist zuerst die Beschreibung des Stand der Technik, dann wird ins Blaue hinaus fabuliert das etwas verbessert werden muß (Was gar nicht so oft der Fall ist), dann kommt die Kurzbeschreibung der Erfindung,....
>dann wird ins Blaue hinaus fabuliert das etwas verbessert werden muß >(Was gar nicht so oft der Fall ist), dann kommt die Kurzbeschreibung der >Erfindung,.... Während der Beschreibung der Erfindung wird üblicherweise erwähnt, daß die Verbesserung ÜBERRASCHEND und unerwartet gefunden wurde, um darzustellen, daß die Erfindung dem durchschnittlichen Fachmann nicht gelungen wäre. Das ist dann die berühmte erfinderische Höhe. >Wenns denn unverständlich wurde - sorry. Das war nicht unverständlich, sondern so schlicht und ergreifend falsch.
Paul Baumann schrieb: > Gaston schrub: >>Ehemalige Arbeitskollegen durften/mussten zu DDR-Zeiten Patente >>anmelden, > > Durften? Mußten? Haben ganz einfach. > Naja, das war wohl meistens nicht aus der Garage heraus, sondern aus der Arbeit an Universität oder Industrie (Maschinenbau, Robotron, RFT, ...). Also aus der Entwicklungsarbeit heraus und um das auch auf dem Welt-Markt verwerten zu können wurden die Mitarbeiter dann auch angehalten Patente zu erstellen. >>da stand der Staat noch dazwischen und hat gedeckelt und nur >>3-5 Jahre ausgezahlt, > > Der Staat stand in Form von sog. BfN (Büro für Neuererwesen) > dazwischen. > Das hatte den großen Vorteil, daß man sich nicht selbst mit der Patent- > recherche, dem Anmelden des Patentes und weiterem Papierkrieg befassen > musste. > Wie gesagt aus dem Betrieb heraus, durften wohl auch einige dann selber in die Patentarchive nach Berlin (?) und dann selber mit recherchieren. >> aber gelohnt hat sich das für damalige >>Verhältnisse wohl doch. > > Ja, das hat es sich damals noch. Es gab auch noch die sog. > Nachnutzungsgebühr, die diejenigen Betriebe zahlen mußten, die das > Patent (auch) verwenden wollten. > Davon bekam der Patentinhaber auch ein paar Scheine und Münzen. > > MfG Paul Wenn ich mich recht entsinne gab es für eins der Patente über die 3 (oder 5) Jahre dann wohl insgesamt 1-2 Jahresgehälter als Zahlung. Aber die Zahlen hab ich nicht mehr im Kopf.
Fatal Error schrieb: > Während der Beschreibung der Erfindung wird üblicherweise erwähnt, daß > die Verbesserung ÜBERRASCHEND und unerwartet gefunden wurde, um > darzustellen, daß die Erfindung dem durchschnittlichen Fachmann nicht > gelungen wäre. Das ist dann die berühmte erfinderische Höhe. > Ja, ist aber wie der große Rest der Textbausteine nichts anderes als Blödsinn - der sozusagen mittlerweile vorgeschrieben ist. So wie Guten Tag bei einer Begrüßung. Warum sollte ein Experte sich selber der unerwarteten Überraschung bezichtigen? Das es so zur Erkenntnis kommt ist eher die Ausnahme. Durch Zufall wird heutzutage kaum noch was 'erfunden'. Vieles am Patentgezerre erinnert an die Biedermeierzeit mit steifen Kragen. Schaut man sich den eigenen Erkenntnisgewinn an, so ist der Weg zwar meist nicht mehr vollständig nachvollziehbar, aber entscheidende Meilensteine lassen sich jederzeit rekonstruieren. Ich finde das selbst immer wieder erstaunlich. Es ist einfach wahr: JEDE Information kann irgendwann ganz woanders produktiv werden. Es kann nie schaden irgendwas zu lernen, selbst wenn man es momentan als sinnlos äh nicht zielführend betrachtet. >>Wenns denn unverständlich wurde - sorry. > > Das war nicht unverständlich, sondern so schlicht und ergreifend falsch. Du hast natürlich recht. Mach ich extra für dich. Die Welt besteht nur aus Trollen die dich immerfort ärgern wollen.
Abdul K. schrieb: > > Mußte gerade feststellen, daß mein Nachwuchs in einer sächsischen Schule > weder einen Biosaal mit passender Bioeinrichtung noch Stereomikroskope > zur Verfügung hat. Kein Wunder wenn diese Generation nur noch in > PC-Spielen und Handies lebt. Ganz blöde sind die Kids ja nun auch nicht. > Ein wesentlicher Teil ist angeboren ;-) Ja, Bildung ist uns wichtig! Du kannst sicher sein: In der Landesregierung stehen garantiert keine alten Holzstühle sondern modernste neue und teure Designermöbel.
>Warum sollte ein Experte sich selber der unerwarteten Überraschung >bezichtigen? Es geht hier nicht um Bezichtigen, sondern um den Begriff der "erfinderischen Höhe", den du wie vermutlich auch den "Stand der Technik" immer noch nicht verstanden hast. >Es kann nie schaden irgendwas zu lernen, selbst wenn man es momentan als >sinnlos äh nicht zielführend betrachtet. Davon war auch gar nicht die Rede. Aber wenn du schon dabei bist, lies einfach noch einmal über "Stand der Technik" und "erfinderische Höhe" nach. Dann lernst du auch was. >Mach ich extra für dich. Die Welt besteht nur >aus Trollen die dich immerfort ärgern wollen. Für mich bist du kein Troll, sondern jemand, der auch wenn er selber ein Patent hält, von Patentrecht keine Ahnung hat. Da bist du nicht allein.
Krieg der Patente: http://www.arte.tv/guide/de/046926-000/krieg-der-patente Der Film beschreibt sehr eindrücklich, wie sich der Patentschutz entwickelt hat und zu was er mittlerweile verkommen ist.
J. Ad. schrieb: > Ja, Bildung ist uns wichtig! > > Du kannst sicher sein: In der Landesregierung stehen garantiert keine > alten Holzstühle sondern modernste neue und teure Designermöbel. Yep. So ist es. War dort und als Besucher hast du dort Redeverbot. Wählen darf man öfters, es bleiben aber immer die gleichen Strukturen am Werk.
Fatal Error schrieb: > ... > Davon war auch gar nicht die Rede. Aber wenn du schon dabei bist, lies > einfach noch einmal über "Stand der Technik" und "erfinderische Höhe" > nach. Dann lernst du auch was. > Das hat sich erledigt, da ich keine Patente mehr anmelde. Entweder ich veröffentliche etwas und stelle es damit jedem zur Verfügung, oder ich behalte es für mich und schütze es so gut es geht in rausgehenden Produkten, oder es verschwindet in der Schublade. Spätestens seit man der Meinung ist das Patentwesen müsse sich selbst geldmäßig tragen und daraufhin die Gebühren in astronomische Höhen brachte (Schaut euch mal an was man so nach einigen Jahren dann an Kohle abdrücken soll und welche Anmelder das dann auch taten (also das Patent nicht verfielen lassen), ist ein Patent für kleine Leute nur ein Verlustgeschäft. Die können mit ihrer Erfindung eh niemals den dafür notwendigen Markt erreichen, um daraus Gewinn zu erwirtschaften. Für Konzerne ist das nur Peanuts. Da machts Sinn. >>Mach ich extra für dich. Die Welt besteht nur >>aus Trollen die dich immerfort ärgern wollen. > > Für mich bist du kein Troll, sondern jemand, der auch wenn er selber ein > Patent hält, von Patentrecht keine Ahnung hat. Da bist du nicht allein. Immerhin hats fürs Patent gereicht. Ich bin und will kein Patentanwalt oder diesbezüglicher Rechtsverdreher werden. Ich bin einfach nur Bürger und erwarte von Gesetzen das sie für Menschen gemacht werden. DAS ist Aufgabe der 'dort' tätigen Fachleute. Um mal den Bogen zu schließen: Es kann durchaus sein das man gezwungen ist eine Idee zu veröffentlichen um damit nicht für die eigene Erfindung an andere zahlen zu müssen. Das kann nämlich durchaus passieren und dann triffts auch kleinere Firmen. (Was Privatleute treiben und in Kleinststückzahlen verticken, interessiert eh nicht die Platzhirsche. Ein Einfamilienhaus zu pfänden, ist einfach eine zu kleine Summe)
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