gibt es Patente auf Algorithmen?

[Anfänger (Gast)]

Wenn ich etwas mit einem CAD-Programm male, dann kann es sein, dass 
etwas schon patentiert ist, z.B. ein Verschlussmechanismus ..., so dass 
der in dieser Form dann nicht verwendet werden darf.

Gibt es sowas eigentlich auch für Software, dass es bestimmte Verfahren 
gibt, wie man ein Problem löst - z.B. ein besonderes Verfahren, wie ich 
superschnell Arrays verarbeite - und so ein "Verfahren" dann geschützt 
sein könnte, so dass es nicht im Programm verwendet werden darf?

[Thomas L. (thomas_hx)]

Ja, sowas giebt es, nennt sich Softwarepatent.
Schau mal hier: http://de.wikipedia.org/wiki/MP3

[Salewski, Stefan (Gast)]

Ich denke ja -- MP3, Dolby, Video-Codecs

[Arc N. (arc)]

Wie ... Patentämter, Prüfer und die Gesetze sind, sieht man ganz gut an 
dem Verfahren zur Kompression von Daten durch Division
http://www.nosoftwarepatents-award.com/press/200605d.de.html
http://v3.espacenet.com/textdoc?&DB=EPODOC&IDX=EP1437835

[MaWin (Gast)]

> Gibt es sowas eigentlich auch für Software

In Europa: Nein, trotz vieler Versuche der Konkurrenzverhinderungsfirmen 
haben bisher die Politiker sich nicht übertölpeln lassen. Man einer hat 
versucht ein Patent letztlich auf Software bei den Patentämtern 
durchzuschummeln, die ja an jedem erteilten Patent verdienen und daher 
gerne jedem Müll zustimmen, aber bei Software brauchten sie immer eine 
Verbindung mit der Anwendung damit es legal war.

In den USA: Ja. Präzedenzfall: RSA Verschlüsselung. Um diese vor Einbau 
in alle möglichen Programme, wie eMail etc. zu bewahren, die es den 
"Intelligenz-" Behörden unmöglich gemacht hätte, mitzulesen, hat man ein 
Softwarepatent darauf erlassen und nachhaltig jeden verfolgt, der den 
Algorithmus einbauen wollte.

Es gab dort also klare schädliche politische Gründe das Patent 
zuzulassen, und seit dem wird dort jeder Scheiss patentiert. Einfach 
ignorieren.

[(prx) A. K. (prx)]

Die Sache ist ein wenig komplizierter. Zwar kann man den Algorithmus 
selbst nicht patentieren, jedenfalls nicht in Europa, aber sobald er 
irgendwo mit realer Technik verwendet werden kann geht das u.U. schon.

Auf diese Art wird in Europa Software patentiert, obwohl das eigentlich 
nicht vorgesehen ist. Das geht dann ungefähr so, dass nicht die Software 
patentiert wird, aber die Verwendung der Software auf dafür geeigneten 
Computern.

[Arc N. (arc)]

A. K. schrieb:
> Auf diese Art wird in Europa Software patentiert, obwohl das eigentlich
> nicht vorgesehen ist.

Oder der Kram ist in den USA patentiert und wird hier durchgewunken...
EP 0 927 945 B1 (One-click-shopping von Amazon), Email mit Anhängen 
http://www.nosoftwarepatents-award.com/vote200610/patent5.de.html usw.