Ich habe ein US-Patent mit anderen Erfindern über eine deutsche Anwaltskanzlei beantragt. Das ist auch soweit durchgegangen. Jetzt sehe ich mir gerade die Kopie vom US Patent Office an, und da steht als Applicant "Google Inc., Mountain View". Erfinder sind korrekt benannt und unter Assignees steht unser Firmenname. Was geht hier vor sich? Anfrage an Kanzlei läuft, aber vielleicht hatte jemand mal einen ähnlichen Fall.
Hm. Habt ihr vielleicht google chrome genommen? Oder was anderes von Google?
Peter schrieb: > Oder was anderes von > Google? Wo läuft das Internet ohne Google? Irgendwoher müssen die Milliarden doch her kommen.
Naja, so toll ist die Erfindung auch wieder nicht :-D
Die Einreichung muss man natuerlich selbst machen, nachdem man sich von einer Kanzlei hat helfen lassen... Die Kanzlei ist moeglicherweise einem Gurgel Dienst wie zB patents.gurgel.com genommen um Kosten zu sparen. Dort gibt es die ersten 10 Patente gratis. Und nachher kostet's moderat. :-)
Bevor wir hier im Mist stochern poste uns erst einmal die US Anmeldungs-Nummer. So wie Du schreibst wird es ja schon veröffentlicht sein.
Erfinder schrieb: > Naja, so toll ist die Erfindung auch wieder nicht :-D Toll wird es erst, wenn das Patent auch erteilt wird. Das muss es erst mal schaffen. Nicht jede Schnapsidee erfüllt die Anforderungen. Möchte nicht wissen, was Albert alles zu seiner Zeit abgeschmettert hat. Aber vielleicht war er auch nie in so einer Schlüsselposition tätig.
Ein Patent wird immer erteilt wenn es marginale formale Anforderungen erfuellt. Die Ansprueche muessen auf einem Blatt in einem satz geschrieben werden. Ja, und Perpetum mobile duerfen's nicht grad offensichtlich sein. Das war's - erteilt. Funktionieren muss gar nichts. Geld kriegt das Patentamt nur wenn's auch erteilt wurde. Jaehrlich ansteigend.
Nuttpfeife schrieb: > Ein Patent wird immer erteilt wenn es marginale formale Anforderungen > erfuellt. Die Ansprueche muessen auf einem Blatt in einem satz > geschrieben werden. Ja, und Perpetum mobile duerfen's nicht grad > offensichtlich sein. Das war's - erteilt. Funktionieren muss gar nichts. > Geld kriegt das Patentamt nur wenn's auch erteilt wurde. Jaehrlich > ansteigend. Der einzigste Satz der hier stimmt ist das die Jahresgebühr ansteigend ist. Patentgesetz §1 Absatz 1 <Zitat>Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.</Zitat>
UA schrieb: > Patentgesetz §1 Absatz 1 > > <Zitat>Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik > erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen > und gewerblich anwendbar sind.</Zitat> Was nicht unbedingt immer und vor allem vorher ausgiebig geprüft wird - wie man an so manchem erteilten Patent erkennen kann. Außerdem ist das die Passage aus dem deutschen Text - die Amerikaner halten sich aber nicht an deutsche Vorgaben, sondern machen ihre Eigenen!
Nuttpfeife schrieb: > Ja, und Perpetum mobile duerfen's nicht grad > offensichtlich sein. Nicht? Ich sag nur Muammer Yildiz.
UA schrieb: > Patentgesetz §1 Absatz 1 > > <Zitat>Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik > erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen > und gewerblich anwendbar sind.</Zitat> Tja, wenn das so im Gesetz steht, dann muss es natürlich auch stimmen ... Es gibt viele erteilte Patente, bei denen es lachhaft ist von einer erfinderischen Tätigkeit zu sprechen, und auch "neu" ist ein dehnbarer Begriff. Großen Firmen mit genug Geld ist auch die (tatsächliche)gewerbliche Anwendbarkeit egal. Hauptsache, man hat genug in der Schublade um im Zweifelsfall das richtige Patent herausziehen zu können. Für das Patentamt biegt man es halt so hin, das alle 3 Punkte erfüllt erscheinen.
Na das is klar - kaum ist die Idee oder Patent im Internet gehörts Google. Google ist ja die Oberbehörde bzw Krake im Internet und hat erstmal das Vorrecht auf alles. Soll das Patent dir gehören, musst du immer dieses zuerst mal einklagen. Von nix kommt nix.
Meine Güte, da hat irgend jemand (Anwalt, USPTO) einen Fehler gemacht. Warum man das hier breittreten muss, statt es mit dem Anwalt zu diskutieren ist mir ein Rätsel.
Geteiltes Leid - halbes Leid. Vielleicht gibt's hier nochmals einen Dummen, der's ueber Google eingereicht hat. Es soll auch Leute geben, die lassen eine Internet Domain ueber einen Provider reservieren. Dann ist eben der als Halter eingetragen. Das wird dann tragisch, wenn der Provider hops geht und ein Gerangel um die Nachfolge entsteht. Solange haengt der Domainnamen dann eben in der Luft. Das ist eher unguenstig fuer eine Firma... sowas sollte einem Patentanwalt aber nicht passieren. Aber vielleicht war dieser Patentanwalt ein Guenstig-angebot.
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Bearbeitet durch User
Vielleicht hilft das hier zur Klärung: https://www.iprhelpdesk.eu/kb/2593-whats-difference-between-inventor-applicant-and-owner-patent
Md M. schrieb: > Nuttpfeife schrieb: >> Ja, und Perpetum mobile duerfen's nicht grad >> offensichtlich sein. > > Nicht? Ich sag nur Muammer Yildiz. Hm, der hat aber das Perpetum mobile tatsächlich gut in seinem Magnetmotorpatent versteckt: https://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/biblio?CC=WO&NR=2009019001A3&KC=A3&FT=D Interessanterweise scheinen sich vornehmlich Männer jenseits des Berufsleben für den Motor zu interessieren: http://www.borderlands.de/net_pdf/NET0510S21-26.pdf
Wirkungsgrad schrieb: > Was nicht unbedingt immer und vor allem vorher ausgiebig geprüft wird - > wie man an so manchem erteilten Patent erkennen kann. Außerdem ist das > die Passage aus dem deutschen Text - die Amerikaner halten sich aber > nicht an deutsche Vorgaben, sondern machen ihre Eigenen! Die US Prüfer prüfen mit schärferen Regeln, besonders bei ausländischen Anmeldern. Im US Patent steht in der Regel aber immer der Erfinder mit seinem Namen. Um welches Patent geht es denn nun genau? Oder nur heiße Luft von Autor: Erfinder (Gast)?
Die Pruefung erfolg auf formale Elemente, nicht auf die Erfindung selbst. Schaut doch einfach mal was so als Patent durchgewunken wird... Die uebliche Erfindungshoehe ist Null. Exakt Null. Megatriviales Zeug. Neu muss es auch nicht sein, dazu kann man ja nachher Prozessieren. Wichtig fuer das Patentamt ist die Anzahl der rausgestampften Patente, weil die das Geld fuer das Patentamt bringt. Wichtig fuer den Patentinhaber sind die Ansprueche. Mit denen kann man wedeln, und der Konkurrent muss per sofort stoppen. Ein nachfolgender Prozess, den der gestoppte Konkurrent aufsetzten muss, wird dann zeigen in wie weit die Ansprueche gerechtfertigt sind. In der Zwischenzeit ist der Konkurrent aber blockiert. Ein Patent ist also in erster Linie ein guenstiges Mittel einen Konkurrenten zum Stolpern zu bringen. Soweit ich weiss ist ein Patent rueckwirkungsfrei. Dh auch wenn sich nachher herausstellt, dass das Patent Ramsch ist, kann ich deswegen, resp fuer die Kosten des Verzoegerns nicht belangt werden.
Gibt sicher irgendwo einen Satz in den AGB, nach dem alles was du auf einem Google-haltigen Produkt speicherst oder ansiehst Google gehört...
Erfinder schrieb: > Ich habe ein US-Patent mit anderen Erfindern über eine deutsche > Anwaltskanzlei beantragt. Das ist auch soweit durchgegangen. Jetzt sehe > ich mir gerade die Kopie vom US Patent Office an, und da steht als > Applicant "Google Inc., Mountain View". Erfinder sind korrekt benannt > und unter Assignees steht unser Firmenname. Was geht hier vor sich? > Anfrage an Kanzlei läuft, aber vielleicht hatte jemand mal einen > ähnlichen Fall. Lerne Patente richtig zu lesen. Zudem erlerne den Unterschied zwischen First-to-file und First-to-invent Google war einfach schneller beim anmelden..
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