Intellectual Property

[Ingenieur (Gast)]

Hallo Leute,

ich habe nach DE umgezogen und arbeite als EE R&D in einem Konzern.
Im Arbeitsvertrag steht, dass alles was ich neben Arbeitszeit entwickele 
gehört zu AG.

Wie übrig ist das? Kann man ein anderer AG in DE finden ohne so was?
Ich habe ein paar Hoby Projekts, und falls sie irgendwan erfolg werden 
sein, möchte ich sie nicht einfach übergeben.

Danke.

[Erich (Gast)]

https://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitnehmererfindung

[hulger (Gast)]

und dort speziell: "Freie Erfindungen muss der Arbeitnehmer dem 
Arbeitgeber unverzüglich und in Textform mitteilen. ..."

[Armin N. (avrja)]

...weiterhin einschränkend:
"Die Mitteilungspflicht entfällt nur dann, wenn die Erfindung 
offensichtlich im Arbeitsbereich des Arbeitgebers nicht verwendbar ist."

[Ordner (Gast)]

Ingenieur schrieb:
> dass alles was ich neben Arbeitszeit entwickele
> gehört zu AG.

steht da nicht - bitte gib Inhalt wortwörtlich wieder.

>"Ich habe ein paar Hoby Projekts, und falls sie irgendwan erfolg werden
>sein, möchte ich sie nicht einfach übergeben."

Nein du musst deine LED - Vergaser - Innenbeleuchtung- 
Entwicklungsunterlagen nicht dem AG aushändigen.

PS: Das ist keine spezielle deutsche Regelung, das kommt eher aus dem 
US-amerikanischen Raum. Da ist es sogar noch umfassender, weil es dort 
Software-Patente gibt, was in der EU nicht zulässig ist.

PS2: Freier bist du in deine Ingenieurstätigkeit, wenn du dem jetzigen 
AG kündigst und als Consultant/Freelancer tätig wirst.

[Ingenieur (Gast)]

Zusatz zum Vertrag:
"
.. i hereby transfer to AG all rights to any work results which i have 
created during the term of my employment with AG, provided that these 
have been created
(a)..
(b)..
(c) based on Knowhow on experience existing in a AG business.
"

Große Konzerne bauen alles mögliches und haben Knowhow in jedem Bereich.
Deswegen klingt es für mich dass alles was ich in der Freizeit mache, 
gehört zum AG.

Ich habe viel gegoogled wie das in Englischsprachige Länder ist und das 
passt.
Auf deutsch habe ich Schwierigkeiten googlen :)