Ich habe nach dem RS232-Protokoll gegoogled und das Patent CN104242897A gefunden: Level switching circuit used between UART port in single-chip microcomputer and RS 232 serial port of computer Das bedeutet doch, wenn ich einen MAX232 an einen uC oder Raspi (SingleChipComputer) anklemme und der mit einem PC verbunden ist, welcher einen COM-Port hat, ich eine Patentverletzung begehe? Dann haben ja viele Geräte mittlerweile ein Problem?
Anton schrieb: > Das bedeutet doch, wenn ich einen MAX232 an einen uC oder Raspi > (SingleChipComputer) anklemme und der mit einem PC verbunden ist, > welcher einen COM-Port hat, ich eine Patentverletzung begehe? Privat kannst du sowieso basteln was du willst, da interessieren Patente garnicht.
Scheiß auf Patente. Mein Kollege hat hunderte Patente. Zum Beispiel auf einfache bereits existente Busprotokolle. Nur halt so umschrieben das es wichtig klingt. Interessiert niemanden weil es sowieso anfechtbar wäre.
Man müsste das Patent ansehen und prüfen, welche Ansprüche dort angemeldet sind. Die Anpassung eines Prozessors an die RS232-Pegel ist schon mehr als 40 Jahre üblich und sicherlich nicht patentwürdig - keine "Erfindungstiefe". Auch hätte sich der MAX232 nicht so auf dem Markt durchgesetzt, wenn er ein (damals bereits bestehendes)Patent verletzen würde. Und für eine Anwendung, die "Stand der Technik" ist, kann man (nachträglich) kein Patent erwerben.
Anton schrieb: > Das bedeutet doch, wenn ich einen MAX232 an einen uC oder Raspi > (SingleChipComputer) anklemme und der mit einem PC verbunden ist, > welcher einen COM-Port hat, ich eine Patentverletzung begehe? Nein. Der wichtige Teil eines Patents steht unter "Claims". Die brandneue Idee ist nicht, einen MAX232 einzusetzen, sonder noch eine TVS-Diode hinzuzufügen. Diese Idee ist natürlich nicht offensichtlich, und hat auch vorher niemand gehabt ... (Und in China begehst du genau dann eine Patentverletzung, wenn du keine Beziehungen zur Partei hast.)
Anton schrieb: > Ich habe nach dem RS232-Protokoll gegoogled und das Patent CN104242897A > gefunden: Das ist kein Patent. Abgesehen davon, das der Inhalt Kacka ist und chinesische Patente erst mal nur in China gelten, scroll mal runter zu den wichtigen Daten, nämlich "Legal Events":
1 | 2014-12-24 | C06 | Publication |
2 | 2014-12-24 | PB01 | Publication |
3 | 2017-01-25 | C02 | Deemed withdrawal of patent application after publication (patent law 2001) |
4 | 2017-01-25 | WD01 | Invention patent application deemed withdrawn after publication |
Der Antrag (nicht das Patent, war nie ein Patent) wurde veröffentlicht
und zwei Jahre später wurde der Müll geschreddert. Das hat den
Antragsteller nur Geld gekostet.
> Dann haben ja viele Geräte mittlerweile ein Problem?
Niemand hat ein Problem. Es ist nichts passiert. Bitte gehen sie weiter.
Hannes J. schrieb: > Der Antrag (nicht das Patent, war nie ein Patent) wurde veröffentlicht > und zwei Jahre später wurde der Müll geschreddert. Das hat den > Antragsteller nur Geld gekostet. Nicht unbedingt. Bei mir hat sich mal ein Kunde gemeldet, weil er wegen eines medizinischen Gerätes von mir, dass Konstantstrom erzeugt hat, eine Abmahnung wegen Patentverletzung erhalten hat. Das war ein östereichisches Patent darüber "dass man Strom auch mit Transistoren regeln kann" (wörtlich, und das Patent war erteilt). Der Inhaber wollte Lizenzzahlungen, ich habe empfohlen, entweder die Sache zu ignorieren oder anzudrohen das Patent anzugreifen, damit war die Sache erledigt. Das ging wohl nach dem Motto, man kanns ja mal probieren, wenn einer so blöd ist und zahlt ist alles paletti. Wer weiss ob da nicht jemand von verunsicherten Menschen wie dem TO schon Zahlungen abgegriffen hat. Georg
georg schrieb: > Wer weiss ob da nicht jemand von verunsicherten Menschen wie dem TO > schon Zahlungen abgegriffen hat. Nimm den TO nicht als Maßstab. Solche Leute sind nicht in Positionen um über Lizenzzahlungen zu entscheiden. Wenn der Antragsteller mit dem Müll irgendwo aufgeschlagen sein sollte wird er höchstens ausgelacht worden sein. Noch dazu in China.
Clemens L. schrieb: > Diese Idee ist natürlich nicht offensichtlich, und hat auch vorher > niemand gehabt ... Prust. TVS-Dioden zum Schutz von Datenleitungen einzusetzen, ist gängige Praxis und nicht brandneu.
Clemens L. schrieb: > (Und in China begehst du genau dann eine Patentverletzung, wenn du keine > Beziehungen zur Partei hast.) Ja, denn schliesslich fängt beides mit "Pa" an.
Peter D. schrieb: > Clemens L. schrieb: >> Diese Idee ist natürlich nicht offensichtlich, und hat auch vorher >> niemand gehabt ... > > Prust. > TVS-Dioden zum Schutz von Datenleitungen einzusetzen, ist gängige Praxis > und nicht brandneu. Dieser Anwendungsfall ist auch nicht Gegenstand des "Claims". Glaubt doch nicht immer, alle anderen sind doof.
Cyblord -. schrieb: > Dieser Anwendungsfall ist auch nicht Gegenstand des "Claims". Glaubt > doch nicht immer, alle anderen sind doof. Na dann erklär dochmal, was daran so besonders sein soll. Für mich sieht das alles nach Standard aus (TVS + rückstellende Sicherung). Wobei die 18V Dioden eh nie ansprechen, da max 10V (MAX232) oder 12V (PC) anliegen.
Peter D. schrieb: > Clemens L. schrieb: >> Diese Idee ist natürlich nicht offensichtlich, und hat auch vorher >> niemand gehabt ... > > Prust. > TVS-Dioden zum Schutz von Datenleitungen einzusetzen, ist gängige Praxis > und nicht brandneu. Also ich hab das als Sarkasmus gelesen, eben weil das seit gefühlt ewig Stand der Technik ist.
Was sagt ihr denn zu US Patent 8,876,769 "Medical infusion system with pulse width modulation and safety circuit " Für mich ist das ein FET mit Hochpass. Vielleicht funktionieren diese Links: https://pdfpiw.uspto.gov/.piw?PageNum=0&docid=08876769&IDKey=0B29B0B3FA30%0D%0A&HomeUrl=http%3A%2F%2Fpatft.uspto.gov%2Fnetahtml%2FPTO%2Fpatimg.htm http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO2&Sect2=HITOFF&p=1&u=%2Fnetahtml%2FPTO%2Fsearch-bool.html&r=1&f=G&l=50&co1=AND&d=PTXT&s1=8876769&OS=8876769&RS=8876769
Thomas schrieb: > Was sagt ihr denn zu US Patent 8,876,769 > "Medical infusion system with pulse width modulation and safety circuit > " Ich mache jetzt keine Rechtsberatung. Wenn du eine ernsthafte Aussage brauchst, dann -> Anwalt. Aber in Kurzform: Sieht OK aus. > Für mich ist das ein FET mit Hochpass. Mag sein, so weit habe ich nicht gelesen. Die Beschreibung sagt klar >> an improved and simple device and method Sie behaupten also nicht etwas kompliziertes gemacht zu haben, sondern der Wert der Erfindung soll in der Einfachheit liegen. Dann beginnt der erste unabhängige Anspruch mit >> 1. A medical infusion system comprising: Also bewusst auf die Anwendung medizinische Infusionsgeräte beschränkt. Da ich mich in dem Bereich nicht auskenne kann ich nicht sagen ob das bis dahin niemand so wie im Patent beschrieben gemacht hat und ob die patentierte Vereinfachung wirklich so groß ist. Zumindest hat das US Patentamt den Erfindern geglaubt dass das die berühmte Erfindungshöhe zeigt. Ich hätte da zwar spontan auch meine Zweifel, aber erst mal gilt was entschieden wurde. Von solchen Patenten gibt es Unmengen. Das ist heute so mit Patenten. Was passiert mit solchen Patenten? Aus meiner Erfahrung in einem speziellen Industriezweig fast nichts. Der Rechteinhaber legt sie auf einen großen Stapel anderer solcher Patente und zieht sie nur in seltenen Fällen raus: Wenn es um Patentaustauschabkommen geht "Ich habe 20000 Patente, du nur 15000, daher möchte ich als Ausgleich x €". Wenn man Lizenzen im großen Stil eintreiben möchte "Wir haben das größte Patentportfolio in dem Bereich. Möchtet ihr das nicht lizenzieren, einfach um mögliche zukünftige Probleme mit uns zu vermeiden?" Wenn man von jemandem mit Patenten oder anderweitig angegriffen wird "Wir sollen gegen eines eurer Patente verstoßen? Guck mal, Ihr verstoßt gegen diese 10 von unseren. Lust auf ein Patentaustauschabkommen?" Wenn man jemanden angreifen möchte "Da gehen wir mal alle unsere Patente durch uns sehen wo wir die an den Eiern ...". Meist nicht um ernsthaft Lizenzgebühren einzutreiben (ausgenommen die Patenttrolle). Dazu sind einzelne solche Patente objektiv nicht wertvoll genug. Sondern um den Angegriffenen vom Markt zu bekommen, weil sein Produkt insgesamt wesentlich besser ist oder weil man sich einen anderen Geschäftsvorteil verspricht.
Meines Wissens kennt das amerikanische Patentwesen nicht den Begriff der "Erfindungshöhe". Das ist schon mal ein großer Unterschied zu unseren Patenten. Die Amis können jeden Blödsinn zum Patent anmelden, was hierzulande abgelehnt würde.
Der müde Joe schrieb: > Meines Wissens kennt das amerikanische Patentwesen nicht den Begriff der > "Erfindungshöhe". Doch, die inoffizielle Bezeichnung is "inventive step" und offiziell gibt es wohl die Anforderungen "non-obviousness" und in letzter Zeit "non-predictability". Also "schöpferischer/einfallsreicher Schritt", "nicht offensichtlich", beziehungsweise "nicht (einfach) voraussagbar". Ich finde wir haben einfach das schönere Wort, sonst nix. Aber nochmal, wenn irgendjemand solches Wissen ernsthaft benötigt -> Patentanwalt! > Das ist schon mal ein großer Unterschied zu unseren > Patenten. Der Unterschied liegt mehr in der Auslegung wie hoch die Höhe sein muss. Dann natürlich dass die Amerikaner Softwarepatente kennen, während dir das in Europa dein Patentanwalt durch die Hintertür hinbiegen muss.
Der müde Joe schrieb: > Patenten. Die Amis können jeden Blödsinn zum Patent anmelden, was > hierzulande abgelehnt würde. Als die ersten Handys noch Töne beim drücken der Tasten ausgaben, wurde ein Patent auf drücken der Tasten in bestimmter Reihenfolge angemeldet (und dieser Patent wurde sogar erteilt).
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