Forum: Ausbildung, Studium & Beruf Reihung der Erfinder bei Patenten


von Mike (Gast)


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Ich habe einige Patente über die Firma angemeldet, wo halt auch noch ein 
paar andere Gurkenhälse als Miterfinder draufstehen. Nach der Erteilung 
wundere ich mich immer über die Reihung der Erfinder. Wer da wo steht, 
scheint keiner Logik zu folgen. Weiß jemand wie bestimmt wird, wer 
zuerst und wer zuletzt genannt wird?

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Beitrag #6807348 wurde von einem Moderator gelöscht.
von Reihenfolger (Gast)


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Mike schrieb:
> Ich habe einige Patente über die Firma angemeldet, wo halt auch noch ein
> paar andere Gurkenhälse als Miterfinder draufstehen. Nach der Erteilung
> wundere ich mich immer über die Reihung der Erfinder. Wer da wo steht,
> scheint keiner Logik zu folgen. Weiß jemand wie bestimmt wird, wer
> zuerst und wer zuletzt genannt wird?

Wer den Patentantrag einreicht, der bestimmt auch, wer in welcher 
Reihenfolge in der Patenturkunde erscheint. War jedenfalls vor > 30 
Jahren so, als ich das tat.

von Mike (Gast)


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Das wäre in unserem Fall die Kanzlei die für uns die IP managed. Sollte 
ich wohl da mal nachfragen!

Beitrag #6807367 wurde von einem Moderator gelöscht.
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von Ralf L. (ladesystemtech)


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Mike schrieb:
> Weiß jemand wie bestimmt wird, wer zuerst und wer zuletzt genannt wird?

Auf meiner Liste habe ich mich einfach selber oben an erster Stelle 
zuerst eingetragen. Die anderen Teilnehmer konnten sich dann automatisch 
nur noch da drunter eintragen.

Einfacher geht's nicht.

von Markus (Gast)


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Wie bei allen Themen ist es bei Patenten wichtig, sich ein gewisses 
"Standing" zu verschaffen: Bei einem Patent wurde mein Anteil ohne mein 
Wissen auf 5% festgelegt, bei insgesamt 4 Patentinhabern. Dem Patent 
selbst ist das nicht anzusehen und die jährlich durch das Patent 
erzielten Einnahmen, die in unserem Unternehmen nach einem 
undurchsichtigen Verfahren berechnet und verteilt werden, seien hier mal 
nicht von Belang. Aber sich so zu vera**** zu lassen, habe ich einmal 
mitgemacht und nie wieder. Seitdem frage ich vorher nach der Aufteilung 
und lehne bei so einem Witzangebot dankend ab.

von Lothar M. (Firma: Titel) (lkmiller) (Moderator) Benutzerseite


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Mike schrieb:
> Ich habe einige Patente über die Firma angemeldet
DU hast diese Patente nicht angemeldet, sondern deine Firma hat den 
Patentanwalt bezahlt und die Patente angemeldet. Alles, was DU gemacht 
hast, ist eine Arbeitnehmererfindung.

> Weiß jemand wie bestimmt wird, wer zuerst und wer zuletzt genannt wird?
Ja, derjenige, der in eurer Firma Kontakt zum Patentanwalt hat. Frag 
ihn.

Beitrag #6807564 wurde von einem Moderator gelöscht.
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von Fpgakuechle K. (Gast)


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Ehrlich, das ist vollkommen Wurscht.
Mehr als zwei Namen sind ein klares Indiz für eine Kaspertruppe, bei 
denen es nicht ums Erfinden sondern um Firmenpolitik geht. Da wurde der 
Patentantrag mit nem Artikel für ne Fachzeitschrift verwechselt.

Wichtiger als das dein Name irgendwo auf der Patentschrift steht, ist 
das das Patent in deinem CV, linkedin, Xing, Freiberufler-Homepage 
steht.

Alles andere ist nur Trollgeschwätz.

von Yalu X. (yalu) (Moderator)


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Mir ist es völlig egal, an welcher Stelle mein Name steht, solange die
Erfindervergütung stimmt (auch wenn das eine oft mit dem anderen
einhergeht).

von Fpgakuechle K. (Gast)


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Yalu X. schrieb:
> Mir ist es völlig egal, an welcher Stelle mein Name steht, solange die
> Erfindervergütung stimmt (auch wenn das eine oft mit dem anderen
> einhergeht).

Und was bedeudet eine "Stimmige Vergütung" konkret?

von Yalu X. (yalu) (Moderator)


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Das ist abhängig vom konkreten Fall und muss jeder für sich selber 
entscheiden.

von Fpgakuechle K. (Gast)


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Yalu X. schrieb:
> Das ist abhängig vom konkreten Fall und muss jeder für sich selber
> entscheiden.

Also ich kenn da Firmen mit konkreten Regelungen, allein für die 
Anmeldung gab es einmalig 500€ für den oder die Erfinder. Falls das 
Patent verwertet wird dann noch mal höherer Summen.
Für Diensterfindungen gibt es auch gesetzliche Regelungen über die 
Erfindervergütung, die man kennen sollte: 
https://www.mw-patent.de/arbeitnehmererfinderrecht/arbeitnehmererfindung/festsetzung-der-erfinderverguetung.html

Die Reihenfolge der Namensnennung in irgendwelchen Papierkram ist 
dagegen zweckfrei und interessiert nur Trolle.

von Achim M. (minifloat)


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Fpgakuechle K. schrieb:
> Kaspertruppe[...] Da wurde der Patentantrag mit nem Artikel für ne 
Fachzeitschrift
> verwechselt.

Fpgakuechle K. schrieb:
> Die Reihenfolge der Namensnennung in irgendwelchen Papierkram ist
> dagegen zweckfrei und interessiert nur Trolle.

Bei wissenschaftlichen Papers zählt der Erstgenannte am meisten, dann 
der letztgenannte, und alle dazwischen sind nur Kasperltruppe.

mfg mf

von Fpgakuechle K. (Gast)


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Achim M. schrieb:
> Fpgakuechle K. schrieb:
>> Kaspertruppe[...] Da wurde der Patentantrag mit nem Artikel für ne
> Fachzeitschrift
>> verwechselt.
>
> Fpgakuechle K. schrieb:
>> Die Reihenfolge der Namensnennung in irgendwelchen Papierkram ist
>> dagegen zweckfrei und interessiert nur Trolle.
>
> Bei wissenschaftlichen Papers zählt der Erstgenannte am meisten, dann
> der letztgenannte, und alle dazwischen sind nur Kasperltruppe.

Ich seh da schon einen Unterschied zwischen einem Patent und einer 
wissenschaftlichen Publikation.
Publiziert werden Beobachtungen/Berechnungen und es ist inzwischen 
akzeptiert, das die Publizierer nicht mehr über Aufbau und 
Funktiosnweise der benutzen Gerätschaften wisse, als sie für die 
Fehlerrechnung unbedingt brauchen. Deshalb braucht es für die Messungen 
oft Assistenten.

Erfindungen und damit Patente dagegen sind Produkte von Entwicklungen, 
aka Prototypenbau. Und ein brauchbares aka realisierbares Patent kommt 
nur zustande wenn alles - Idee, Realisierung, Verfeinerung, 
Debugging,Prototyp - aus einer oder wenigen Händen kommt. Andernfalls 
geht die Neuerung irgendwo verloren und es wird lediglich "alter Wein in 
neue Schläuche" umgefüllt. Oder die Vorteile der 'Neuerung' gehen durch 
die Umsetzung mittels veralteter Werkzeuge verloren respektiv werden von 
den Kosten 'aufgefressen'.

von Markus (Gast)


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Fpgakuechle K. schrieb:
> das die Publizierer nicht mehr über Aufbau und
> Funktiosnweise der benutzen Gerätschaften wisse, als sie für die
> Fehlerrechnung unbedingt brauchen. Deshalb braucht es für die Messungen
> oft Assistenten.

Ich kenne das so, daß die wissenschaftlichen Mitarbeiter aka Doktoranden 
die Idee und Arbeit haben und der Prof seinen Namen in der Autorenliste 
sehen möchte.

von Shorty (Gast)


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Fpgakuechle K. schrieb:
> ist
> das das Patent in deinem CV

Ernsthaft, das kümmert jemand? Was soll das bewirken?

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