Frage zu unabsichtlicher Prior Art

[Jemin K. (jkam)]

Mal eine interessante Frage: inwieweit kann man Patente nutzen, um 
bestehende Prozesse anzugreifen, indem man einen bislang übersehenen 
Mechanismus darin patentiert?

 Einfaches Beispiel: ich patentiere eine ableitfähige Farbe, die 
mindestens einen Teil Graphen enthält - aber auch normale 
Graphit-basierte Ableitfarbe enthält natürlich Graphen. Ist nur bisher 
keinem aufgefallen. Kann ich jetzt losgehen und Lizenzgebühren von allen 
(neuen, da es ja den Schutz bestehender Verfahren noch speziell gibt) 
Herstellern kassieren?
Und wie sieht es umgedreht aus? Kann ein Hersteller der alten Farbe mein 
Patent erfolgreich angreifen, weil die alte n Farben unabsichtlich schon 
immer Graphen enthielten?
Ich weiß, dass das nicht geht, wenn das Graphen nun völlig irrelevant 
für den Zweck der Farbe war, aber gerade bei einer Ableitfarbe kann man 
ja durchaus argumentieren, dass die Leitfähigkeit immer schon von den 
drei Flocken Graphen profitiert hat.

[Old (Gast)]

Wo ist da der Bezug zu welchem Mikrocontroller?

Frage (d)einen Patentanwalt!

[Lothar M. (Firma: Titel) (lkmiller) (Moderator)]

Jemin K. schrieb:
> Kann ich jetzt losgehen und Lizenzgebühren von allen (neuen, da es ja
> den Schutz bestehender Verfahren noch speziell gibt) Herstellern
> kassieren?
> Und wie sieht es umgedreht aus? Kann ein Hersteller der alten Farbe mein
> Patent erfolgreich angreifen, weil die alten Farben unabsichtlich schon
> immer Graphen enthielten?
Genau diese Fragen werden dann von Anwälten ausdiskutiert und von 
Gerichten entschieden, die Entschiedung dann von den Anwälten wieder 
angefochten und erneut von den Anwälten ausdiskutiert. Und am Schluss 
gewinnt der, der länger mehr Geld für die besseren Anwälte hat.

[Peter D. (peda)]

Ein Patent muß eine Neuerung sein, d.h. darf nicht Stand der Technik 
sein.

[Michael B. (laberkopp)]

Patente werden unzureichend geprüft.

Du wirst vermutlich Erfolg haben, deine Farbe zu patentieren.

Du kannst dann versuchen, Lizenzgebühren zu verlangen.

Du wirst Gegenwind bekommen, denn so einfach geben dir andere nicht ihr 
Geld.

Wenn die ihre Farbe schon länger herstellen, als es dein Patent gibt, 
hast du vor dem Richter keine Chance. Egal welche Wortformulierung in 
deinem Patent steht, es wurde schon vorher gemacht.

Wenn die erst nach Veröffentlichung deines Patentes angefangen haben, 
und keinen kennen der es vor deinem Patent schon getan hat, dann könnten 
sie Angst bekommen, und aus Angst trotzdem an dich als Patenttroll 
zahlen. Da gibt es ganze Firmen die mit Patentgetrolle reich werden.

Interessant wird es, wenn die später drauf kommen, fass es prior art 
gibt. Verlangen die dann deine zu Unrecht kassierten Lizenzgebühren 
zurück ?