... und könnte ein wenig darüber berichten. Welche Verträge macht ihr? Wie kommt ihr an Lizenznehmer? Braucht man zwingend Patente um ein Verfahren zu schützen? Wie sind eure Erfahrungen? Was sollte man unbedingt vermeiden?
x^y schrieb: > Was sollte man unbedingt vermeiden? Nach etwas zu fragen, was man selbst mit ner Suchmaschine in Erfahrung bringen kann: https://www.google.de/search?hl=de&as_q=Patent&as_epq=&as_oq=&as_eq=&as_nlo=&as_nhi=&lr=&cr=&as_qdr=all&as_sitesearch=mikrocontroller.net&as_occt=any&safe=images&as_filetype=&as_rights= bspw.: Beitrag "Patent wer hat schonmal Geld damit verdient" ...
Wo schon der zweite Beitrag lautet: "Vergiss es. Es gibt einfachere und ehrlichere Wege, um Geld zu verdienen." Ich bin interessiert an der Erfahrung von Ingenieuren die das auch tatsächlich tun und aus eigener Erfahrung berichten können - und nicht nur ihre eigene Meinung darüber kundtun.
Fast alle Fragen lassen sich mit "kommt drauf an" beantworten. Da gibt es kein Schema F wie bei der Installation der Hauselektrik. Das hängt stark davon ab was für Verfahren das sind, wie einfach sie kopiert werden können und wer die potentiellen Kunden sind. In China oder Russland sieht die Situation ganz anders aus als in der EU oder USA. Wie komplex das Thema ist, zeigen Qualcomm und Apple gerade in zahlreichen Gerichtsprozessen in mehreren Ländern, auch in Deutschland. Aber selbst alte ungenutzte Patente können irgendwann wertvoll werden. Ein gutes Beispiel: https://edison.handelsblatt.com/erklaeren/deshalb-kooperieren-hyundai-und-audi-bei-der-brennstoffzelle/22719860.html
Statt ein Patent auf ein Verfahren könnte man sagen, man lizensiert ein Verfahren. Da kann man sich der Außenwelt gegenüber bedeckt halten und wird nicht wie beim Patent international sichtbar. Wenn jemand anders ein Patent auf das gleiche Verfahren anmeldet, beruft man sich auf Prior Art und belegt das mit den Lizenzverträgen und den damit verbundenen technischen Beschreibungen. Soweit jedenfalls die Theorie. Jemand Erfahrungen?
Realistischer schrieb: > Fast alle Fragen lassen sich mit "kommt drauf an" beantworten. Da gibt > es kein Schema F wie bei der Installation der Hauselektrik. Deswegen fragt er auch nach "Erfahrungen" und nicht nach Schema F. Ist die Intention wirklich so schwer zu verstehen? Die Rechte meiner beiden Patenideen wurden mittels Vertrag an den Arbeitgeber (damals öffentliche Institution/Wissenschaft) übertragen, und ich habe pro Patentidee einen Bonus von ca 6000€ bekommen. Die Institution bezahlt dafür die Kosten für Patentanwälte etc und vermittelt die Lizenz an interessierte Unternehmen. Ein älterer Kollege von mir meinte, er hätte bei einer Patentidee ausgehandelt, dass er anstelle der 6000€ Bonus einen kleinen % Betrag der Lizenzgebühr bekommt, weil er von der Idee soo überzeugt war, dass das auf lange Sicht finanziell lukrativer sei. Ich glaube nicht, dass die Lizenz des Patents am Ende an ein Unternehmen vermittelt wurde, ergo ist mein Kollege am Ende mit leeren Händen nach Hause gegangen. Gruß,
Oft steht im Arbeitsvertrag ein Satz wie "Vom Mitarbeiter im Rahmen des Arbeitsverhältnisses gemachte Erfindungen gehen im Moment des Entstehens in das Eigentum der Firma über". Oder so ähnlich. Jedenfalls haben die meisten Ingenieure, die hinter dem Patent stehen, mit dessen Verwertung wenig bis gar nichts zu tun. Darum kümmern sich andere in der Firma, die das besser können. Die Ingenieure sollen lieber weiter neue Ideen ausbrüten. Von daher wird sich der Kreis derer, die darüber berichten können, in engen Grenzen halten. Das beantwortet zwar nicht die Frage des TS, mildert aber vielleicht die Enttäuschung über die Informationsausbeute in diesem Thread. Es gibt auch Ausnahmen, z.B. Professoren an Hochschulen melden auch hin und wieder Patente an und ich kann mir vorstellen, die sind da mehr mit der Materie beschäftigt. Da gibt es aber meist schon im Vorfeld Kooperationen mit Firmen, die das Patent nutzen wollen und wenn es Rechtsärger wegen Kopien gibt glaube ich nicht, daß der Professor im Namen der Hochschule persönlich vors Gericht ziehen wird.
x^y schrieb: > Statt ein Patent auf ein Verfahren könnte man sagen, man lizensiert ein > Verfahren. Da kann man sich der Außenwelt gegenüber bedeckt halten und > wird nicht wie beim Patent international sichtbar. Nein man kann sich nicht bedeckt halten, man muss das Verfahren ja wenigstens dem Lizenznehmer gegenüber offenlegen. Und wenn der clever ist, meldet er das selbst zum Patent an und dreht den Spiess um. Oder erkennt selber wie man das Verfahren so modifiziert, das man keine Lizenzgebühren zahlt. Beginn doch einfach mal damit dir die Grundinformationen zu einem Patent durchzulesen. Dann stösst du ziemlich scnell auf dem Punkt, das eine geplante Lizenzvergabe die Gebühren fürs Patent senkt. Insofern ist Patentierung und Lizenzierung für die meisten Erfinder als Inhabergeführte EinPersonen-Unternehmen ein und dasselbe.
> Re: Habt ihr Einnahmen aus Lizenzen od. Patenten?
Nicht direkt, eher aus sogenannter Beratertätigkeit.
Gibt es nur Bar auf die Hand und ohne Zeugen.
Nur so wird man was !
C. A. Rotwang schrieb: > Nein man kann sich nicht bedeckt halten, man muss das Verfahren ja > wenigstens dem Lizenznehmer gegenüber offenlegen. Und wenn der clever > ist, meldet er das selbst zum Patent an und dreht den Spiess um. Oder > erkennt selber wie man das Verfahren so modifiziert, das man keine > Lizenzgebühren zahlt. Ich hätte z.B. schon mal gedacht, dass man da ein NDA (mit Konventionalstrafe) vereinbart bevor man über die Technik und die Details redet und davor es bei einer Demonstration des Verfahrens/Algorithmus/Technik belässt. Zocker_55 schrieb: > Nicht direkt, eher aus sogenannter Beratertätigkeit. > > Gibt es nur Bar auf die Hand und ohne Zeugen. Ich mag Steuerzahlen auch nicht übermäßig, aber legal sollte es schon sein :)
x^y schrieb: > C. A. Rotwang schrieb: >> Nein man kann sich nicht bedeckt halten, man muss das Verfahren ja >> wenigstens dem Lizenznehmer gegenüber offenlegen. Und wenn der clever >> ist, meldet er das selbst zum Patent an und dreht den Spiess um. Oder >> erkennt selber wie man das Verfahren so modifiziert, das man keine >> Lizenzgebühren zahlt. > > Ich hätte z.B. schon mal gedacht, dass man da ein NDA (mit > Konventionalstrafe) vereinbart bevor man über die Technik und die > Details redet und davor es bei einer Demonstration des > Verfahrens/Algorithmus/Technik belässt. Eine Demo ist keine Lizensierung, ich glaube nicht das sich ein Lizenznehmer darauf einlässt, bei der Nutzung des Verfahrens für alle möglichen Leaks Schadensersatz zu zahlen. Wobei die Höhe des Schadensersatzes auch nicht nach Belieben des "Erfinders" festgesetzt werden kann. "Verdienstausfall" und "Entgangene mögliche Lizenzen" bei einem Verfahren ohne Patentschutz ... selbst mit Patentschutz wird es schwierig. Und eine juristische Person aka GmbH oder Aktiengesellschaft kann sich per Liquidation anhängender Klagen entziehen. Besser man geht über Voranmeldung da sind die Kosten überschaubar und es besteht denoch ein Schutz. Dieses Merkblatt scheint für den Anfang recht brauchbar. Alternativ zur Patentanmeldung wäre Markenschutz. Dann kann zwar jeder das Verfahren nachbauen, darf es aber nicht nach dem guten Namen benennen. Beispielsweise im heilpraktischen Bereich Feldenkrais Methode. Oder im Elektronikbereich Handelsnamen wie Trinitron (registred Trademark bei SONY).
C. A. Rotwang schrieb: > Dieses Merkblatt scheint für den Anfang recht brauchbar. https://www.dpma.de/docs/formulare/patent/p2791.pdf
Okay, aber wie wirkt das international? Angenommen Herr Maier meldet dann hier in DE sein Patent an. Hypothese: Dann kommt doch der Ami/Chinese/Russe und sieht das. Sagt sich, och, das ist ja mal ne tolle Idee, das mache ich jetzt genauso und melde es bei mir gleich noch zum Patent an. Kann der Herr Maier ja vor amerikanischen/chinesischen/russischen Gerichten gerne gegen Sturm laufen. Falsch? Korrekt?
Müsste man wohl ein weltweit gültiges Patent beantragen. Ich meine da gibt es z. B. auch ein europäisches. Ist auch die Frage ob man dann nicht in Europa fertigen/herstellen/erzeugen darf oder das nur den Verkauf betrifft? Eine gewisse Komplexität steckt da also schon dahinter. Ich persönlich würde einen Partner suchen der damit schnell auf den Markt kommt und somit Geld in die eigene Kasse spült. Auch wenn der gesamte Gewinn dadurch geringer ist. Dann muss man sich aber um das ganze Thema keinen Kopf machen und ist alles in allem fein raus.
Denon schrieb: > würde einen Partner suchen der damit schnell auf den Markt kommt Manches ist schnell verderbliche Ware. Patente von Dampfmaschinen sind momentan auch nicht mehr so gefragt. Allerdings kannte ich Leute, die eine kleine Patentrente bekommen haben. Wenn nur z.B. der Herr Fischer heute für jeden Dübel nur einen Cent bekommt, könnte das rentabel sein. Allerdings weiß ich nicht, wieviele Rechtsanwälte noch beschäftigt werden müssen.
Wühlhase schrieb: > Oft steht im Arbeitsvertrag ein Satz wie "Vom Mitarbeiter im > Rahmen des Arbeitsverhältnisses gemachte Erfindungen gehen im Moment des > Entstehens in das Eigentum der Firma über". Oder so ähnlich. Das muss nicht im Vertrag stehen weil das automatisch so ist. Du hast nur das recht Erfinder zu sein. Die vergütung muss auch nicht sonderlich hoch sein.
oszi40 schrieb: > Denon schrieb: >> würde einen Partner suchen der damit schnell auf den Markt kommt > > Manches ist schnell verderbliche Ware. Patente von Dampfmaschinen sind > momentan auch nicht mehr so gefragt. Allerdings kannte ich Leute, die > eine kleine Patentrente bekommen haben. Mach Dich mal über die maximale Laufzeit eines Patentes schlau. Und die Kosten für Patentverlängerung.
x^y schrieb: > Kann der Herr Maier ja vor > amerikanischen/chinesischen/russischen Gerichten gerne gegen Sturm > laufen. Viel interessanter ist doch die Frage, ob der Herr Maier genug Kohle hat, um allein die Anwalts- und Gerichtskosten zu bezahlen. Und dann vielleicht auch noch eine Sicherheitsleistung hinterlegen muss um das Urteil einstweilen vollstrecken zu lassen, so wie gerade im Fall Apple vs. Qualcomm.
Genau das ist die Frage und falls dem so wäre, ist Herr Maier evtl. besser beraten nicht durch Patentierung sein Know How in die Welt zu verschenken, da er es damit nicht effektiv schützen und verteidigen kann. Bleibt nahe bei der Eingangsfrage: Wie kann Herr Maier sein Know How dann am besten verwerten?
Ich bleibe dabei, Herr Maier sollte seine Idee an ein Unternehmen per Lizenz abgeben und einfach die Kohle kassieren. Dabei verdient zwar jemand an der eigenen Idee mit und der Gewinn ist schmäler aber immer noch besser wie gar kein Geld. Schätzungsweise ist der Anteil von den privaten Erfindern die mit ihrer Erfindung durch Eigenvermarktung (vernünftig) Geld verdient haben verschwindend gering.
x^y schrieb: > Okay, aber wie wirkt das international? > > Angenommen Herr Maier meldet dann hier in DE sein Patent an. > > Hypothese: Dann kommt doch der Ami/Chinese/Russe und sieht das. Sagt > sich, och, das ist ja mal ne tolle Idee, das mache ich jetzt genauso und > melde es bei mir gleich noch zum Patent an. Kann der Herr Maier ja vor > amerikanischen/chinesischen/russischen Gerichten gerne gegen Sturm > laufen. Nein, wenn die Frist noch nicht abgelaufen ist kann Herr Maier sein Prioritätsrecht wahrnehmen. Er kann auch Prior Art geltend machen. Glaube nicht den ganzen Quatsch, den du hier im Thread liest. Zum Beispiel zu Arbeitsverträgen. Lies dir lieber das Arbeitnehmererfindergesetz durch. Ich würde dir dringend raten dich bezüglich Patenten von einem Patentanwalt beraten zu lassen. Manche Berufsverbände, Patentinformationszentren, und Erfinderberatungsstelle bieten kostenlos eine Erstberatung durch einen Patentanwalt an.
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Bearbeitet durch User
x^y schrieb: > Bleibt nahe bei der Eingangsfrage: Wie kann Herr Maier sein Know How > dann am besten verwerten? Indem er sich nen gutbezahlten Angestelltenjob sucht.
Patentvorschlag schrieb: > Auch eine Möglichkeit: > > https://www.bosch.com/de/patente-und-lizenzen/patentvorschlag-einreichen/ Zitate: "Grundsätzlich prüfen wir externe Vorschläge nur, wenn sie in ausreichender technischer Beschreibung vorliegen und ein Schutzrecht, z.B. ein Patent oder ein Gebrauchsmuster,auf sie angemeldet ist." "Vorschläge wie „wir haben ein super Material“ ohne dabei konkrete Werte zu nennen, können leider nicht berücksichtigt werden. Bitte machen Sie Ihre Angaben so präzise wie möglich und heben Sie hervor, weshalb Ihre Lösung besser ist, als bereits auf dem Markt angebotene Lösungen."
x^y schrieb: > Bleibt nahe bei der Eingangsfrage: Wie kann Herr Maier sein Know How > dann am besten verwerten? Er kann es auch einfach tun. Also bauen und verkaufen. Und ggf halt nur den Ruhm kassieren.
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